Berlin. Anlässlich der aktuellen Debatte um die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und einem drohenden Engpass an baureifen Projekten hat das Bündnis Zukunft der Industrie Forderungen an die Bundesregierung und die politischen Parteien gestellt.
In der Arbeitsgruppe sind Arbeitgeber- und Industrieverbände, Kammern und die Industriegewerkschaften vertreten. Sie fordern eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, um industrielle Standorte in Deutschland langfristig nicht zu gefährden und Investitionen zu fördern. Die Infrastruktur, die Schlagader industrieller Wertschöpfungsnetzwerke, sei in vielen Regionen verstopft. Zu lange habe Deutschland zu wenig in seine Infrastruktur investiert. Selbst wenn die finanziellen Mittel verfügbar und Umsetzungskonzepte erarbeitet seien, würden viele Maßnahmen viel zu langsam umgesetzt. Die Folgen würden jetzt spürbar. Der Investitionsstau beeinträchtige bereits heute zahlreiche Industrieunternehmen und Arbeitnehmer, zum Beispiel durch längere Transportwege oder Fahrzeiten. Eine Umfrage unter Industrieunternehmen ergab, dass Infrastrukturmaßnahmen zu den drei wichtigsten Faktoren für die Verbesserung ihrer Investitionsbedingungen zählen.
Das Bündnis sieht drei konkrete Handlungsfelder:
- Eine bedarfsgerechte Aufstockung der Finanzmittel
- Eine effiziente Mittelverwendung und qualitativ hochwertige Umsetzung
- Einen integrierten Ansatz bei der Verkehrsinfrastruktur
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), die Industriegewerkschaften Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), der Verband deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erklären als Mitgliedsorganisationen des Bündnis Zukunft der Industrie:
Peter Hübner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB): „Über 10.000 kommunale Straßenbrücken müssen bis 2030 ersetzt werden. Das sind rund 15 Prozent der insgesamt 66.700 kommunalen Straßenbrücken in ganz Deutschland. Darüber hinaus befindet sich jede zweite Brücke in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Die Zeit drängt. Wir müssen jetzt investieren und sanieren, damit unser starker Wirtschaftsstandort nicht durch eine marode Infrastruktur gefährdet wird.“
Dietmar Schäfers, stellvertretender IG BAU-Vorsitzender und Co-Leiter der Arbeitsgruppe „Investitionsstarke Industrie“ des Bündnisses „Zukunft der Industrie“: „Auch deswegen ist eine Aufstockung der Verkehrsinfrastrukturausgaben um insgesamt rund fünf Milliarden Euro über alle staatlichen Ebenen sinnvoll. Gleichzeitig muss bei der Vergabe von Verkehrsinfrastrukturprojekten noch stärker darauf geachtet werden, dass der wirtschaftlichste Anbieter zum Zuge kommt und nicht der billigste. Dies wurde auch im gerade reformierten Vergaberecht verankert. Deswegen regen wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe an, die konkretisierende Kriterien für eine faire und wirtschaftliche Auftragsvergabe entwickelt.“
Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA: „Die VDMA-Mitglieder monieren, dass durch die seit Jahren immer schlechter und maroder werdende Infrastruktur und durch die notwendigen Reparaturmaßnahmen bei der Organisation von Schwertransporten große Umwege in Kauf genommen werden müssen. Dies gilt auch für die Erreichbarkeit von Umschlagplätzen, wenn alternative Verkehrsträger wie Binnenschiffe oder die Schiene genutzt werden sollen.“
Dr. Achim Dercks, stellvertretende Hauptgeschäftsführer des DIHK: „Für eine hoch entwickelte, arbeitsteilige Volkswirtschaft sind leistungsfähige Verkehrswege unverzichtbar. Um den Industriestandort Deutschland dauerhaft zu sichern, sollten Engpässe beseitigt und marode Verkehrswege saniert werden. Hierzu brauchen wir eine verlässliche und ausreichende Finanzierung. Ebenso wichtig sind professionelle Planungskapazitäten, damit die Mittel auch verbaut werden können.“
Hier finden Sie die Pressemiteilung auch noch einmal als PDF-Datei.
Am 5. April 2017 kamen auf Einladung des N3tzwerk Zukunft der Industrie zum dritten Mal die Vertreter zahlreicher regionaler Industriebündnisse oder –dialoge zusammen, um sich auszutauschen, zu vernetzen und zu diskutieren. Der DIHK, als Mitgliedsorganisation des N3tzwerks, hatte dazu die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Dr. Volker Treier, stellvertretender Hauptgeschäftsführer sprach zu Beginn ein Grußwort und erläuterte, wie wichtig die Vernetzung der Akteure, vor Ort in den Regionen und Kommunen, aber auch bundesweit sei. Dazu dienten die regelmäßigen Treffen der Industriedialoge.
